Herzlich willkommen bei den Stemweder Sozialdemokraten!
Hier gibt's Informationen über das politische Leben in Stemwede und "Umzu".
Wir versuchen immer aktuell zu sein und wollen Fakten bringen, die auch Euch interessieren.
Habt Ihr Anregungen, Ideen oder uns Interessantes mitzuteilen?
Lasst es uns wissen!
Pressemitteilung:
Minden-Lübbecke, 22. August 2010
Anti-Atom-Aktion in Minden:
Abgeordneter Kampeter soll „mal richtig abschalten"
Protest gegen längere Laufzeiten für Atomkraftwerke auf dem Marktplatz und anschliessende Demo / „Kampeter" muss sich auf Bundesebene gegen längere Laufzeiten einsetzen"/ Breite Anti-Atom-Proteste im Herbst angekündigt
(Minden),21.08.2010. Unter dem Motto „Mal richtig abschalten" haben heute ca.200 Atomkraftgegner den Abgeordneten Steffen Kampeter aufgefordert, sich gegen die Pläne der Bundesregierung zu stellen, die Laufzeiten der Atomkraftwerke zu verlängern.Sie machten es sich mit Liegestühlen und Badetüchern mitten auf dem Marktplatz bequem und sorgten damit bei Passanten für Verwunderung. Auf ein Signal hin sprangen alle auf und entfalteten Plakate mit der Aufschrift „Steffen Kampeter:Atomkraft abschalten!". Im Anschluss daran entstand ein bunter und lauter Demonstrationszug durch die Mindener Innenstadt.
Traditionelles Seniorentreffen der Arbeitsgruppe AG 60 plus
der SPD im UB Minden-Lübbecke am 05.08.2010 in Petershagen-Ovenstädt
Von Günter Bohne,Vors. AG 60 plus Stemwede
Beeindruckend war die Zustimmung der SPD nahestehenden Senioren für die 6. Auflage zum Traditionellen kleinen Sommerfest im Gasthaus ,,Zum Stillen Winkel" in Petershagen_Ovenstädt. Vors. Dieter Pohl konnte 54 Mitglieder aus dem Einzugsbereich des Unterbezirkes Minden-Lübbecke begrüßen. Auch die Stemweder AG 60 plus Gruppe war mit ihren Vors. Günter Bohne vertreten. Zugleich begrüßte Dieter Pohl Ernst Wilhelm Rahe, stellvertretender Vorsitzender im Unterbezirk Minden-Lübbecke. Ernst Wilhelm Rahe gab einen Überblick über die Koalitionsverhandlungen in Düsseldorf und deren vorhandenen Schwierigkeiten aufgrund der erhaltenen Mandate im Landtag.
Hannelore Kraft im Interview mit der Rheinischen Post
Im Interview spricht Hannelore Kraft über das Unglück bei der Loveparade in Duisburg und den Beginn der rot-grünen Landesregierung. Weiter ...
Pressespiegel:
Stemwede, 17. Juli 2010
Aus der Stemweder Zeitung
Neue Schulformen in Stemwede möglich
Nach der Wahl von Hannelore Kraft: Interview mit Stemwedes SPD-Fraktionsvorsitzendem Wilhelm Riesmeier
Das Gespräch führte WB-Redakteur Dieter Wehbrink
Stemwede (WB). Nach der Wahl von Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin muss sich der Stemweder Rat auf die Politik einer rot-grünen Minderheitsregierung in Düsseldorf einstellen. Die STEMWEDER ZEITUNG wollte von Wilhelm Riesmeier, SPD-Fraktionsvorsitzender im Rat und Kenner der Landes-SPD, wissen, welche Veränderungen er speziell in Stemwede erwartet.
Hannelore Kraft hat am heutigen Donnerstag das neue Landeskabinett vorgestellt. «Ich bin stolz, ein mit Männern und Frauen paritätisch besetztes Kabinett vorstellen zu können», sagte die Ministerpräsidentin bei der Präsentation in der Staatskanzlei.
Das rot-grüne Kabinett in Nordrhein-Westfalen:
- Ministerpräsidentin: Hannelore Kraft (SPD)
- Stellvertretende Ministerpräsidentin und Schulministerin: Sylvia Löhrmann (Grüne)
- Ministerin für Europa- und Bundesratsangelegenheiten: Angelika Schwall-Düren (SPD)
- Finanzminister: Norbert Walter-Borjans (SPD)
- Wirtschaftsminister: Harry Voigtsberger (SPD)
- Innenminister: Ralf Jäger (SPD)
- Justizminister: Thomas Kutschaty (SPD)
- Minister für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz: Johannes Remmel (Grüne)
- Ministerin für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter: Barbara Steffens (Grüne)
- Ministerin für für Innovation, Wissenschaft und Forschung: Svenja Schulze (SPD)
- Minister für Arbeit, Integration und Soziales: Guntram Schneider (SPD)
- Ministerin für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport: Ute Schäfer (SPD) Weiter ...
Meldung:
Düsseldorf, 12. Juli 2010
SPD und Grüne unterzeichnen Koalitionsvertrag
Im K20, Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen, haben die NRWSPD und Bündnis 90/Die Grünen NRW heute ihren Koalitionsvertrag "Gemeinsam neue Wege gehen" unterschrieben. Neben Hannelore Kraft, Vorsitzende der NRWSPD, und Sylvia Löhrmann, Fraktionsvorsitzende der Grünen NRW, unterzeichneten auch alle Mitglieder der Verhandlungsgruppen den 88 Seiten starken Vertrag. Hannelore Kraft lobte die Arbeit von SPD und Grünen während der Koalitionsverhandlungen. „Wir werden eine stabile Regierung aufbauen“, so die Landesvorsitzende.
Am 28. Juni 2010 fand die dritte Runde der Koalitionsgespräche zwischen der NRWSPD und Bündnis 90/Die Grünen NRW statt.
Im Anschluss gaben Hannelore Kraft und Sylvia Löhrmann ein Statement ab, in dem sie u.a. eine Generalrevision des sogenannten Kinderbildungsgesetzes (KiBiz)ankündigten.
Am 22. Juni fand die erste Runde der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen statt.
Im Anschluss kündigten Hannelore Kraft (SPD) und Sylvia Löhrmann (Grüne) die ersten Gesetzesinitiativen an und erläuterten den weiteren Fahrplan der Koalitionsverhandlungen.
Bundespräsidenten-Wahl: Gauck ist überparteilicher Kandidat
SPD und Grüne schlagen den Bürgerrechtler Joachim Gauck für das Amt des Bundespräsidenten vor. Mit dem überparteilichen Vorschlag soll das höchste Staatsamt "von innerparteilichen Machtkämpfen befreit werden", begründete der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel. Weiter ...
Meldung:
Düsseldorf, 28. Mai 2010
Hannelore Kraft zu den ersten Sondierungsgesprächen mit der CDU
Die SPD hat am 27.05.2010 erste Sondierungsgespräche mit der CDU über mögliche Koalitionsverhandlungen aufgenommen. Die Sondierungsgespräche werden am 01.06.2010 fortgesetzt.
Michael Groschek: Hannelore Kraft gewinnt TV-Duell
Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD, erklärt:
„Hannelore Kraft hat das TV-Duell gegen Jürgen Rüttgers eindeutig für sich entschieden. Ihr Auftritt im WDR-Fernsehen war kompetent, klar und glaubwürdig. Sie hat überzeugend dargelegt, warum wir in Nordrhein-Westfalen einen Politikwechsel brauchen und Schwarz-Gelb bei der Landtagswahl abgelöst werden muss." Weiter ...
Pressemitteilung:
23. April 2010
Spezieller Service für Menschen mit Behinderungen
Michael Groschek: "NRWSPD stellt Programm in verschiedenen Formaten zur Verfügung"
Am 9. Mai entscheidet sich bei der Landtagswahl die Zukunft unseres Landes. Deshalb muss jeder Gelegenheit haben, sich über die politischen Ziele der SPD zu informieren. Unser Wahlprogramm stellen wir deshalb nicht nur in der Originalfassung zur Verfügung, sondern auch in einer Kurzversion. Weiter ...
Pressemitteilung:
Stemwede, 20. April 2010
Ernst Wilhelm Rahe aktiv für Stemwede
Ernst Wilhelm Rahe am Infostand in Levern ging es auch um die Sparkassen in NRW.
Es ging auch um die Sparkassen in NRW
Der heimische Landtagskandidat Ernst-Wilhelm Rahe war zu Gast am E-center in Levern und hatte viele gute Gespräche mit den Stemweder Bürgerinnen und Bürgern. Von den Bürgern kam auch das Thema Wirtschaftskriese und Sparkassen ins Gespräch.
Rahe auf der Stemweder Energie-, Bau- und Umweltmesse »EBU«
Eine große Anzahl von Ausstellern war zu den Themen Energiesparmaßnahmen, erneuerbare Energien, Bauen und Sanieren, umwelt- und klimaschützende Maßnahmen auf der Messe vertreten. Gerade bei Gebäude, die vor 1984 gebaut wurden, können bis zu 90 Prozent Energie eingesparet werden. Mit dem Bedürfnis, in einem energetisch optimierten Haus zu wohnen, steigt auch der Informations und Beratungsbedarf
Flagge zeigten auf etwa 1000 Quadratmetern vor allem regionale Firmen mit ihren Produkten und Dienstleistungen. Die Messe wurde durch mehrere Fachverbände erneuerbarer Energien unterstützt. Weiter ...
Meldung:
19. April 2010
Gemeinsam für den Politikwechsel
Für einen Politikwechsel in Nordrhein-Westfalen – und damit auch im Bund – haben gemeinsam Spitzenpolitiker von SPD und Grünen geworben. "Jeder weitere Tag mit Schwarz-Gelb ist ein verlorener Tag für Deutschland", sagte die NRWSPD-Vorsitzende Hannelore Kraft in Berlin. Weiter ...
Pressemitteilung:
Düsseldorf, 19. April 2010
Hannelore Kraft: Rüttgers trägt für „Privat vor Staat“ die Verantwortung
Hannelore Kraft, Vorsitzende der NRWSPD, erklärt:
"Privat vor Staat" war Überschrift des NRW-Koalitionsvertrages, fünf Jahre Leitlinie der CDU/FDP-Politik in Nordrhein-Westfalen und ist heute der Geist der schwarz-gelben Bundesregierung. Jürgen Rüttgers trägt hierfür in NRW die Verantwortung. Er hat in Düsseldorf diesen Kurs vorangetrieben. Weiter ...
Pressespiegel:
Stemwede, 09. April 2010
Aus den Neuen Wstfälischen
„Die Technik ist antiquiert“
Stemweder Verwaltung soll neu verkabelt werden
VON JOERN SPREEN-LEDEBUR
Stemwede. Die EDV-Verkabelung in den Verwaltungsstellen Dielingen und Levern muss erneuert werden. Auch entspricht der Leverner EDV-Raum nicht mehr dem Stand der Dinge. Mit einer Entscheidung taten sich die Mitglieder des Betriebsausschusses für das zentrale Gebäudemanagement (ZGM) aber schwer.
Die Mehrheit des Stemweder Rates segnet Haushalts-Entwurf für 2010 ab
VON JOERN SPREEN-LEDEBUR
Stemwede. Den Griff zum Tafelsilber hat die Gemeinde Stemwede noch einmal vermeiden können. Rosig sind die finanziellen Aussichten aber nicht. Daran haben verschiedene Redner während der Haushaltsdebatte im Stemweder Rat erinnert. Mit den Stimmen von CDU, FDP und Grünen hat der Rat den Etat-Entwurf 2010 verabschiedet. SPD und Freie Wähler lehnten ab. Weiter ...
Pressespiegel:
Stemwede, 27. März 2010
Aus dem Diepholzer Kreisblatt
Bleibt das Alte Amtshaus in Gemeindeeigentum?
Stemweder Betriebsausschuss konnte sich Donnerstag nicht zu Sanierung durchringen / Neue Verwaltungsräume in Levern
LEVERN (aw) Ob das Alte Amtshaus in Levern auch in Zukunft im Eigentum der Gemeinde Stemwede bleibt, ist fraglich. Das Ende des 17. Jahrhunderts gebaute Fachwerkhaus ist in die Jahre gekommen und muss dringend saniert werden.
Sanierung des alten Leverner Amtshauses wegen Kassenlage auf Eis gelegt
Schlagabtausch
VON JOERN SPREEN-LEDEBUR
Stemwede-Levern. Der Sitzungsraum der Leverner Verwaltungsstelle soll umgebaut und Brandschutzauflagen erfüllt werden. Dafür hat sich der Betriebsausschuss für das zentrale Gebäudemanagement (ZGM) mehrheitlich (gegen die Stimmen von SPD und FWG) ausgesprochen. Gleichzeitig wurde eine mögliche Sanierung des alten Leverner Amtshauses aus Kostengründen verschoben. Den Entscheidungen war ein teilweise heftiger Schlagabtausch vorangegangen.
Landesbehindertenbeauftragte Angelika Gemkow zeichnet Servicehaus Stemwede aus
Haldem (pf). Ob in der Tischlerei, im Hausmeisterservice oder an der Tankstelle: Die Hälfte der Mitarbeiter des Servicehauses Stemwede hat eine Behinderung. Die vielen Arbeitsmöglichkeiten des Unternehmens hat sich nun die Landesbeauftragte für Behinderte, Angelika Gemkow, zeigen lassen - und sie hat gleich noch ein Geschenk mitgebracht.
Konsequenzen für Stemweder Schulen: Arbeitskreis berät Vorgehen
Von Dieter Wehbrink Stemwede (WB). Deutlich zurückgehende Schülerzahlen werden auch in Stemwede die Schullandschaft verändern. Der Schulausschuss hat beschlossen, einen Arbeitskreis aus Politik, Verwaltung und Schulen zu bilden, der sich mit dem Problem befassen und Lösungen erarbeiten soll.
SPD schlägt dem Gemeinderat eine Resolution vor / Hoffen auf Umdenken in Land und Bund
Stemwede (nw/hak). „Die Diskussion über den Haushalt 2010 ergibt eigentlich, dass wir aus eigenen Kräften, ohne Veränderung der Rahmenbedingungen durch Bund und Land, keinen Ausgleich erreichen können.“
Diese Meinung vertritt die Stemweder SPD, wie Wilhelm Riesmeier mitteilte. Stemwede sei da kein Einzelfall, es gehe allen Kommunen in NRW und darüber hinaus ähnlich, gleich oder noch schlimmer.
Deshalb hat die SPD-Fraktion eine Resolution vorbereitet, über die der Gemeinderat in seiner Sitzung am 24. März abstimmen sollte. Eine Resolution, wie wie sie auch der Kreis Minden-Lübbecke am Montag und viele andere Kommunen im Land bereits verfasst hätten, „in der Hoffnung, dass bei einer großen Anzahl gleichgerichteter Resolutionen ein Umdenken in Land und Bund einsetzt“, so Riesmeier.
