Von Nele Krüger
Stemwede (WB). Für die Stemweder Sozialdemokraten ist am vergangenen Freitag eine Ära zu Ende gegangen. Nach 24 Jahren hat sich Wilhelm Riesmeier bei der Gemeindeverbandskonferenz der SPD nicht mehr als Vorsitzender zur Wahl gestellt. Neuer Chef des Gemeindeverbands ist Paul Lahrmann.
Der Westruper Wilhelm Riesmeier zieht sich zwar aus diesem Amt zurück, bleibt der Politik aber weiterhin in zahlreichen Funktionen erhalten. So ist er zum Beispiel weiterhin Ratsmitglied.
Riesmeiers Rückschau auf fast ein Vierteljahrhundert Vorstandsarbeit im Gemeindeverband der SPD fiel sehr positiv aus. Er bedankte sich bei seinen Parteigenossen für die gute Zusammenarbeit und stellte heraus, welche Aufgaben mit dem SPD-Vorsitz auf Gemeindeebene verbunden sind:
»Der Gemeindeverband ist das Bindeglied zwischen den Ortsverbänden und dem Kreisverband. Dabei ist das Amt des Vorsitzenden ein Amt, dass man gestalten kann.« Diese Gestaltungsmöglichkeiten habe man besonders im Zuge der Zusammenführung der einzelnen Ortsverbände genutzt: »Wir standen vor der Aufgabe, beim Zusammenwürfeln von 13 Dörfern beziehungsweise fünf Ortsverbänden eine Partei für ganz Stemwede zu schaffen. Dabei haben wir genau analysiert, welches Dorf welche Stärken und Schwächen besitzt.«
Fünf Wahlen hat Riesmeier in seiner 24-jährigen Amtszeit mitgemacht. Hier wurde die genaue Stärken-Schwächen-Analyse der einzelnen Orte für den Wahlkampf genutzt. »Jeder Ort hat seine Einzelstärken mitgebracht und daraus haben wir das Beste für Stemwede gemacht«, sagte Riesmeier. Hauptaufgabe war dabei auch immer, die Wahlergebnisse der Partei auf kommunaler Ebene den Wahlergebnissen auf Bundesebene anzugleichen.
Wichtig sei dabei immer der direkte Kontakt zu den Menschen vor Ort gewesen. »In der Kommunalpolitik müssen wir regelmäßig ein offenes Ohr für die Bürger haben«, erklärte er.
Die Nachfolge als Gemeindeverbandsvorsitzender tritt Paul Lahrmann aus Dielingen an. Der langjährige stellvertretende Vorsitzende wurde von seinen Parteigenossen einstimmig in das Amt gewählt. Als Dank für sein langjähriges Engagement wurde Riesmeier vom neuen Vorsitzenden mit der Willy-Brandt-Medaille ausgezeichnet und zum ersten Ehrenvorsitzenden in der Geschichte der Stemweder SPD erklärt.
Auch Landrat Dr. Ralf Niermann dankte Wilhelm Riesmeier für seine Verdienste um die Sozialdemokratie und gratulierte Paul Lahrmann zur Wahl. Außerdem referierte Niermann zum Thema »Was tut der Kreis für Stemwede«.
Dabei standen vor allem die Themen Sicherheit, Verkehrssicherheit, Finanzen, Arbeit und Familienförderung im Vordergrund. So berichtete Niermann unter anderem, dass man sich als Bürger der Gemeinde Stemwede sehr sicher fühlen kann: »In Stemwede werden im Schnitt 2576 Straftaten je 100 000 Einwohner begangen. Im Kreisgebiet liegt diese Kennzahl bei 5348. Das zeigt, dass man in Stemwede sehr sicher lebt.«
Im Bezug auf Verkehrsunfälle zeigte Niermann hingegen eine eher negative Entwicklung auf. Im vergangenen Jahr stieg die Zahl der Unfälle mit Verletzten von 41 auf 50. In 64 Prozent aller Unfälle in Stemwede kam es zu einem Personenschaden, im gesamten Kreis waren es nur 14 Prozent. Um diese Zahl zu senken werde zur Zeit über Maßnahmen beraten, die potenzielle Gefahrenstellen wie die Kreuzung Twiehauser Straße/ Oppendorfer Straße/ Rahdener Straße sicherer machen sollen. An besagter Kreuzung ereignete sich im vergangenen November ein schwerer Unfall.
Zum Thema Finanzen hatte der Landrat positive Nachrichten: »Die Kreisumlageerhöhung wird voraussichtlich deutlich niedriger ausfallen als die beantragten 1,5 Prozent. Das würde sich für Stemwede schon bemerkbar machen. Eine Änderung um einen Prozentpunkt machen für die Gemeinde immerhin etwa 138 000 Euro aus.«
Auch im Bereich Arbeit hatte Niermann erfreuliche Zahlen zu vermelden. In Stemwede sei das Verhältnis von Arbeitslosengeld II- und Sozialgeldempfängern zur Einwohnerzahl deutlich niedriger als im Kreisvergleich (Stemwede: 3,1 Prozent, Kreis: 6,7 Prozent). Außerdem sprach Niermann über ein Projekt des Vereins »Zukunft Ausbildung im Mühlenkreis« in Zusammenarbeit mit der ZF Friedrichshafen AG. Im Zuge des Projekts sollen 30 neue Ausbildungsplätze in den nächsten drei Jahren entstehen.
Für den Bereich Familienförderung erwähnte Niermann die große Zahl der Kindergartenplätze für Kinder unter drei Jahren. Die U 3-Betreuungsquote liegt in Stemwede mit 23,7 Prozent leicht über dem Kreisdurchschnitt (21 Prozent). Wilhelm Riesmeier fügte an dieser Stelle hinzu, dass die Quote in den nächsten Jahren weiter erhöht werden soll. Ziel seien dabei 30 Prozent.
Neben der Wahl des neuen Vorsitzenden und dem Vortrag des Landrats standen bei der SPD-Gemeindeverbandskonferenz Ehrungen auf der Tagesordnung. Für langjährige Mitgliedschaft und Mitarbeit in der Partei wurden Günter Bohne (50 Jahre), Gaby Detert (40 Jahre), Wilhelm Riesmeier (40 Jahre), Irmgard Bohne (25 Jahre) und Herbert Syska (15 Jahre) ausgezeichnet.
Friedrich Schepsmeier, SPD-Ratsmitglied aus Rahden, der die Ehrung vornahm, blickte in einer Ansprache unter anderem auf die 70-er Jahre zurück, in denen einige der Geehrten die Jusos Stemwede mitgründeten und somit den Grundstein für die Parteiarbeit in Stemwede legten. Er wies anschließend auf den hohen Wert der langjährigen Parteimitgliedschaft hin: »Ihr habt sehr viel zum politischen Erfolg unserer Partei beigetragen. Wir brauchen diese Leute wie euch – verwurzelt und bodenständig, aber trotzdem immer mit dem Blick in die Zukunft.«
Ein weiteres Thema auf der Gemeindeverbandskonferenz war die Auflösung des nordrhein-westfälischen Landtages und die damit anstehenden Landtagswahlen am 13. Mai. Der Gemeindeverband wird sich durch verschiedene Aktionen und das Aufhängen von Wahlplakaten am Wahlkampf der SPD beteiligen. Als Kandidat für den Landtag wird Ernst-Wilhelm Rahe für den Wahlkreis Minden-Lübbecke I aufgestellt.