Stemwede (-sl-). In diesem Jahr stehen Bundestagwahlen an, im nächsten Jahr die Kommunalwahlen. In der Vergangenheit lächelten dann vor den Urnengängen die Kandidaten – auf großen Stellwänden oder Plakaten, die an Bäumen oder Straßenlampen befestigt sind, den Bürger an. In Rahden gibt es für die Wahlplakatierung zentrale Standorte in den Ortschaften. So eine Regelung wie in der Nachbarstadt kann sich die SPD auch für die Gemeinde Stemwede vorstellen.
Darüber wurde jüngst im Hauptausschuss diskutiert. Eine Entscheidung vertagten die Politiker dabei aber, da die CDU noch Beratungsbedarf sah. Nun wird über das Thema während der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses gesprochen. Die findet am heutigen Mittwoch, 12. Juni, ab 17 Uhr in der kleinen Leverner Festhalle statt.
„Wir hatten den Versuch schon vor 20 Jahren unternommen“, blickte während der jüngsten Ausschuss-Sitzung Wilhelm Riesmeier (SPD) in die Vergangenheit. Kurz vor dem Ziel sei man damals gewesen, als eine Partei dann nicht mehr mitgemacht habe und mehr Fläche wollte.
Rahden ist aus Sicht Riesmeiers ein gutes Beispiel für die Plakatierung; je Ortschaft gebe es einen Standort. Das kann sich die SPD auch für die Stemweder Ortschaften vorstellen. Wenn es in Stemwede dann etwas weniger Standorte seien, „dann ist das auch nicht schlimm“, so Riesmeier.
Die Parteien sollten die Plakate kleben und auf jeden Fall die Materialkosten für die Ständer übernehmen, schlug der SPD-Politiker vor. Auf- und Abbau sei Sache des Bauhofs. Das aber gehe nur, wenn es die im Rat vertretenen Parteien wollten. „Es soll übersichtlich sein und wildes Plakatieren verhindern“, warb Riesmeier für zentrale Standorte.
In der Fraktion habe es noch kein Ergebnis gegeben, erklärte Monika Lösche für die CDU. „Wir wollen in der Partei noch darüber reden.“ Bei der nächsten Sitzung des Hauptausschusses könne dann darüber entschieden werden.
„Vor 20 Jahren waren wir uns fast einig“, meinte auch Wolfgang Fricke (FDP). Wen aber störe es, wenn im ländlichen Bereich kurzzeitig viel plakatiert werde, wollte er wissen. „In Minden hängen Plakate an jedem Leuchtpfahl.“ Plakatständer kosteten Geld, und auch der Auf- und Abbau durch die Gemeinde koste Geld. Daher bezweifelten die Liberalen den Vorschlag der SPD. Fricke: „Aber wenn alle anderen das wollen, dann machen wir mit.“
Beim Abhängen der Plakate habe es in den vergangenen Jahren wenig Probleme gegeben, meinte Stemwedes Bürgermeister Gerd Rybak (CDU). Einzelfälle habe es gegeben, pflichtete dem Werner Bahnemann bei, Leiter des Fachbereichs für Ordnung. Die „etwas Schwächeren im Bundestagswahlkampf“ habe man angeschrieben, wenn Plakate vier Wochen nach der Wahl noch hingen.
Drei Monate vor der Wahl dürfe plakatiert werden, sagte Bahnemann. Nach der Wahl müsse man dafür Sorge tragen, dass die Plakate schnell wieder verschwänden.
Eine zentrale Stelle für die Wahlwerbung sei schon sinnvoll. „Oft wurde auch an den Bäumen plakatiert – mit 120-er Spax“, so Bahnemann. Das aber stoße bei ihm dann auf keine Gegenliebe.
Der Fachbereichsleiter verwies darauf, dass sich andere Parteien nicht an die Vereinbarung halten könnten. Die könne man auf zentrale Stellen ansprechen. „Aber man kann das nicht erzwingen.